Kurzzusammenfassung: Viele Fragezeichen? Zumindest erging es mir so, als ich zum ersten Mal davon hörte. Es geht um einen Rechtsstreit, bei dem RTL meint, von Örtl gehe eine Verwechslungsgefahr zum Nachteil von RTL aus.
Wer ist Örtl? Örtl ist ein kleiner Familienbetrieb der Nisthilfen aus Holzbeton herstellt und mit Webcams versieht. Gehobener Preis, aber auch gehobene Qualität.
Die Familie Örtl wollte nun den Namen Örtl im Markenrechtsregister eintragen lassen. Doch dagegen hat RTL was. Es bestehe nach deren Ansicht eine Verwechslungsgefahr und eine Verwässerung der Marke RTL.
Gerichtsstreit zwischen Örtl und RTL
Der Rechtsstreit zwischen der Familie Örtl, die Vogelnistkästen und -schutzprodukte verkauft, und dem TV-Sender RTL zieht sich seit 2019 hin und hat kürzlich eine neue Wendung genommen. RTL hat die Familie verklagt, weil sie ihren Nachnamen „Örtl“ als Marke eintragen lassen wollten, was RTL als potenzielle Markenrechtsverletzung ansieht.
Hintergrund des Streits
- Markenanmeldung: Die Familie Örtl gründete einen Online-Shop für Vogelnistkästen und wollte ihren Nachnamen als Marke eintragen lassen. RTL legte Widerspruch ein und argumentierte, dass es eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken gebe.
- Gerichtliche Auseinandersetzungen: Das Bundespatentgericht entschied zunächst zugunsten der Familie Örtl und stellte fest, dass keine Verwechslungsgefahr bestehe. RTL konnte nicht nachweisen, dass sie in der gleichen Produktkategorie tätig sind.
Aktuelle Entwicklungen
- Oberlandesgericht München: In einem überraschenden Urteil gab das Oberlandesgericht München RTL recht und entschied, dass die Familie Örtl die Bekanntheit von RTL ausnutze. Dies führte zu einem erneuten Schock für die Familie, die sich nun mit hohen Verfahrenskosten konfrontiert sieht.
- Finanzielle Unterstützung: Die Familie hat einen Spendenaufruf gestartet, um die Kosten für eine mögliche Revision beim Bundesgerichtshof zu decken. Sie betonen, dass sie sich nicht vorstellen können, dass ihr Name mit einem Fernsehsender verwechselt wird.
Reaktionen und Ausblick
Die Familie Örtl empfindet die Situation als absurd und ungerecht. Sie haben nie gedacht, dass sie sich für ihren eigenen Namen rechtfertigen müssen. Der Streit hat nicht nur rechtliche, sondern auch emotionale Auswirkungen auf die Familie, die sich in einer schwierigen Lage sieht.
Es bleibt abzuwarten, ob die Familie in Revision gehen wird und wie sich der Fall weiterentwickeln wird. Es hängt auch davon ab, wie viel Geld die Familei Örtl gespendet bekommt. Wenn nicht genug zusammen kommt, wird es wohl keinen weiteren Prozess geben und RTL hat gewonnen.
Wer spendet, kann sicher sein, dass das Geld wieder zurück überwiesen wird, falls der Rechtsstreit nicht weitergeführt wird.